Wichtig:
Es handelt sich bei dieser Anwendung um eine Applikation innerhalb von facebook.com.

Deswegen bitte auf jeden Fall auch die AGB/TOS und die Policy/Datenschutzhinweise von Facebook lesen!

Verbraucher i.S.d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer i.S.d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunde i.S.d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

Allgemeines

Der Teilnahme an den Dienstleistungen von netnovate web concepts liegen die nachstehenden Bedingungen der netnovate web concepts zugrunde. Durch die Inanspruchnahme von Dienstleistungen der netnovate web concepts und die Nutzung der angebotenen Dienste erklärt der Nutzer, die Leistungen in Übereinstimmung mit dem anwendbaren Recht und diesen Geschäftsbedingungen zu nutzen.

Registrierungsbedingungen

Die Dienstleistungen der Facebook-Applikation "Comic Quiz" können nur mit einer Registrierung auf facebook.com genutzt werden.

Kosten und Zahlungsbedingungen

Die Dienstleistungen sind kostenlos, sofern nichts anderes vereinbart ist. Soweit entgeltpflichtige Dienste angeboten werden, wird das Mitglied vor der Nutzung gesondert über die Kosten des Dienstes und die Zahlungsweise informiert. Soweit von Dritten kostenpflichtige Dienste im Rahmen von Internetseiten auf "Comic Quiz" angeboten werden, kommt ein Vertrag direkt mit dem Dritten zustande. Soweit Waren oder Dienstleistungen über die Teilnehmer an den "Comic Quiz"-Diensten angeboten werden, kommen etwaige Verträge ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Anbieter solcher Geschäfte zustande.

Haftung für Inhalte

Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

Haftung für Links

Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.

Urheberrecht

Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.

Schutzrechte Dritter

Das Mitglied ist selbst dafür verantwortlich, nur rechtlich einwandfreie Bilddateien hochzuladen.

Insbesondere sind folgende Inhalte nicht erlaubt:
1.Jede Benutzung von urheberrechtlich geschützten Werken ohne die ausdrückliche Erlaubnis des Urhebers oder des Inhabers des Verwertungsrechts; insbesondere dürfen keine urheberrechtlich geschützten Musik-, oder Filmwerke oder Software Dritter ohne deren ausdrückliche Zustimmung zum Download angeboten oder in sonstiger Weise kopiert werden.
2.Verbreitung von Inhalten, deren Verbreitung gesetzlich verboten ist.
3.Verbreitung pornographischer Schriften und Darstellungen
4.Aufforderungen, Straftaten zu begehen oder sich daran zu beteiligen
5.Material, das andere verleumdet, beleidigt oder bedroht.
Soweit aufgrund eines vorgenannten Verstoßes Schadenersatz- oder Unterlassungsansprüche gegenüber netnovate web concepts geltend gemacht werden sollten, stellt der jeweilige Nutzer uns auf erstes Anfordern von diesen Schadenersatzforderungen frei.

Hyperlinks

Die netnovate web concepts oder Dritte können Links zu anderen Webseiten ("Sites") oder Quellen erstellen. netnovate web concepts verfügt über keinerlei Kontrollmöglichkeiten über solche Sites und Quellen und ist für die Verfügbarkeit solcher externen Sites oder Quellen nicht verantwortlich oder haftbar, macht sich Inhalte, die auf solchen Sites oder Quellen zugänglich sind, nicht zu eigen und schließt jede Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus, soweit keine positive Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der Inhalte besteht. Die Links werden größtenteils durch die Nutzer erzeugt. Es ist aufgrund ihrer großen Anzahl technisch nicht möglich, diese durch netnovate web concepts Mitarbeiter zu überprüfen. Sollte sich auf Seiten der netnovate web concepts ein Link zu einer externen Seite befinden, auf der von dritter Seite rechtswidrige Inhalte verbreitet werden, so wird der Dienstanbieter auf einen entsprechenden Hinweis hin den Link zu einer derartigen Seite entfernen. Ebenso wenig haftet netnovate web concepts für ein ansteigendes Traffic - Volumen der jeweilig verlinkten Seite. Nutzer von www.xphpbb.com sind verpflichtet, bevor sie einen Link auf eine fremde Seite setzen, sich zu vergewissern, dass seitens des jeweiligen Betreibers keine Einwände gegen eine Verlinkung auf die Seite bestehen. Weiterhin verpflichtet sich der Benutzer, externe Links dadurch kenntlich zu machen, dass er den Inhalt der verlinkten Seite in ein neues Fenster (Frame) setzt.
Soweit aufgrund einer solchen Verlinkung Schadenersatzansprüche gegenüber netnovate web concepts geltend gemacht werden sollten, stellt das jeweilige Mitglied uns auf erstes Anfordern von diesen Schadenersatzforderungen frei. netnovate web concepts kann unabhängig davon , ob eine Verlinkung berechtigt oder unberechtigt erfolgt, jederzeit eine Verlinkung aufheben und wird dies tun , sobald der Betreiber der jeweiligen Seite Einwände gegen die Verlinkung erhebt. Dem Mitglied ist es in keinem Fall gestattet auf Seiten zu verlinken, die Informationsangebote mit rechts- und sittenwidrigem Inhalt oder Informationen anbieten, die zum Rassenhass aufstacheln, Gewalttätigkeiten verherrlichen oder verharmlosen (§131 StGB), den Krieg verherrlichen, die geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in Ihrem Wohl zu beeinträchtigen, die das Ansehen von netnovate web concepts schädigen können, pornographisch sind oder auf Angebote mit diesem Inhalt hinweisen.

Kündigung

Der Betreiber behält sich das Recht vor, Accounts auch ohne jegliche Begründung zu löschen und das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen fristlos zu beenden. Es sind daher Datensicherungen der Webpräsenzen herzustellen. Ansonsten läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit und ist von beiden Parteien ordentlich kündbar.

Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise ungültig sein, so berührt das die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Erfüllungsort und Gerichtsstand

Bei allen Streitigkeiten, die sich aus dem Vertragsverhältnis zwischen der netnovate web concepts und dem Kunden ergeben, ist Klage gegebenenfalls bei dem Gericht zu erheben, dass für den Hauptsitz von netnovate web concepts zuständig ist, wenn der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. netnovate web concepts ist auch berechtigt, am Hauptsitz des Kunden zu klagen. Für diesen Vertrag gilt ausschließlich deutsches Recht.

Stand: 08/2011

Quellen: Disclaimer von eRecht24, dem Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert